Liebe Parteifreunde, Förderer und Sympathisanten,

Am Dienstag dem 19. August um 19:00 Uhr findet im „Neuen Stadthaus“ am Erich -Kästner-Platz eine Bürgerversammlung zur Kreisfreiheit, zu welcher Oberbürgermeister Frank Szymanski (SPD) einlädt, statt. (siehe dazu Pressemitteilung der Stadt Cottbus, weiter unten)

Der Vorstand empfiehlt die Teilnahme daran, zumal wir im Zuge unserer Diskussion über unser Wahlprogramm zu den Kommunalwahlen ebenfalls dieses Thema erörtert haben.

Die Kommune stärken, lässt sich zweifelsfrei als Forderung unserer Partei aus dem Wahlprogramm zu den Landtagswahlen ableiten.

Mit besten Grüßen
i.A. Vorstand
Klaus Groß
1. stellv. Vors. KV AfD Cottbus

 


Pressemitteilung der Stadt Cottbus vom 05.08.2014

Bürgerversammlung zur Zukunft der kreisfreien Städte in Brandenburg

Für Dienstag, den 19. August lädt Oberbürgermeister Frank Szymanski alle interessierten Cottbuserinnen und Cottbuser zu einer Bürgerversammlung zur Zukunft der kreisfreien Städte in Brandenburg ein. An der Gesprächsrunde nehmen auch die Oberbürgermeisterin von Brandenburg an der Havel, Dr. Dietlind Tiemann, der Frankfurter Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke, der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Karl-Ludwig Böttcher, sowie Vertreter aller im Landtag vertretenen Parteien teil.

Hintergrund der Veranstaltung ist der weiterhin unsichere zukünftige Status der kreisfreien Städte. Im Oktober 2013 hat die Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020″ des brandenburgischen Landtags ihren Abschlussbericht vorgelegt, jedoch keine abschließende Empfehlung bezüglich der Kreisfreiheit abgegeben. Vielmehr wurde „eine vertiefte und zielgerichtete Prüfung, ob eine Einkreisung von kreisfreien Städten bei Erhalt und Stärkung der Funktion als Oberzentrum vorgenommen werden soll“ empfohlen. Aber nicht nur der Status „kreisfreie Stadt“ soll in der Diskussion eine Rolle spielen, sondern auch die Aufgaben, die eine Kommune erfüllen kann und soll, deren Finanzierung und wie die Stadt als Oberzentrum gestärkt werden kann.

Bereits im Juni hatten die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg an der Havel die Möglichkeit, über diese Themen zu diskutieren. Nun bietet sich auch den Cottbuserinnen und Cottbusern die Chance, ihre Fragen und Anregungen zur Zukunft ihrer Stadt einzubringen. Ende August wird dann eine Veranstaltung in Frankfurt (Oder) eine weitere Diskussion ermöglichen.

Termin: 19. August 2014, 19:00 Uhr
Ort: Stadthaus Cottbus, Erich Kästner Platz 1

Teilnehmer:

Frank Szymanski, Oberbürgermeister Cottbus
Dr. Dietlind Tiemann, Oberbürgermeisterin Brandenburg an der Havel
Dr. Martin Wilke, Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)
Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
Werner-Siegwart Schippel (SPD), Mitglied der Enquete-Kommission
Dr. Jan Redmann (CDU), stellvertretender Landesvorsitzender
Stefan Ludwig (Die Linke), stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Andreas Büttner (FDP), Fraktionsvorsitzender
Axel Vogel bzw. Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Grüne), Fraktionsvorsitzender bzw. Mitglied der Enquete-Kommission

 


Quelle: Pressemitteilungen der Stadt Cottbus

 

Kategorien: OB-Wahl 2014

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