Die Ferien sind vorbei, der Sommer auch, und unsere Gesellschaft sowie wir als AfD, als einzig verbliebene Oppositionspartei, stehen vor enormen Herausforderungen.
Wer hätte im Frühjahr dieses Jahres gedacht, dass infolge der Asyl-Krise „(a)us einem „Sommermärchen“ …bald ein Alptraum …(werden kann), wenn die Politik nicht rasch handelt.“ (JF, Nr. 38/15, S.1)
„Wir werden überrannt.“ (Bodo Ramelow)
Frau Merkel und die sie umgebenden Geister und Kräfte sind dabei unser Vaterland in solch einem Maße umzugestalten, dass wir es in gar nicht allzu ferner Zukunft kaum noch wiedererkennen werden, wenn z.B. Saudi-Arabien ernst gemacht und in Germany 200 Moscheen gebaut hat –
darüber und über die Arbeit unserer LANDTAGSFRAKTION haben wir uns ausgetauscht.
Es war ein interessanter Stammtisch.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Birgit Bessin, und ein Mitglied des Bezirksvorstandes Berlin-Tempelhof/Schöneberg waren unsere Gäste.
Wir waren uns einig: Die sog. Eliten in Politik und Medien lassen nichts unversucht, die Debatte über die Folgen der Asylkrise zu verhindern.
Umso mehr müssen wir daher jetzt wieder mit unserer wiedergewonnenen Geschlossenheit sichtbar und unserem Namen als ALTERNATIVE gerecht werden.
Sachlich, teils lebhaft, aber ohne ernsthafte Meinungsverschiedenheiten, haben wir unsere Sicht auf die aktuelle Entwicklung diskutiert – die AfD muss in Cottbus noch mehr Präsens zeigen.
Eine gute Gelegenheit dazu bietet sich bereits am 07. Oktober nachmittags vor dem Hotel „Radisson Blu“ ,wo ab 17 Uhr die Minister Schröter und Görke für die von Rot-Rot im Land geplante Kreisgebietsreform (KGR) werben wollen: Die Alternative für Deutschland hat sich für mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung und damit gegen die KGR ausgesprochen.
Im Landtag geht es immer skurriler zu, berichtete Birgit Bessin.
Von Hellrot über Dunkelrot, Grün bis Schwarz ist man sich jüngst, vergleichbar einer Verschwörung, einig geworden, auf Debattenbeiträge der AfD-Fraktion um das Asylchaos unter Kontrolle zu bringen, entweder gar nicht oder lediglich mit nur einem gemeinsamen Redebeitrag zu reagieren – es steht schlimm und zunehmend schlimmer um die parlamentarische Demokratie in Brandenburg, aber nicht nur auf dieser Ebene, denn so geht man halt mit „Pack“ um.
Unsere Landtagsfraktion wird sich davon jedoch nicht beeindrucken lassen und unbeirrt weiterhin die Themen anpacken, die von den anderen oder Altparteien schon längst nicht mehr aufgegriffen werden (siehe dazu auch „Landtag Brandenburg.de“, Parlamentsdokumente).
Marianne Spring, die Kreis- und Fraktionsvorsitzende der AfD in Cottbus, hat die Gelegenheit genutzt, um über die Haushaltssituation von Cottbus zu berichten.
Fazit: Cottbus kann vor dunkelroten Zahlen in der Gesamtbilanz kaum noch aus den Augen gucken und Land und Bund stehlen sich immer häufiger aus ihrer Verantwortung für die Kommunen, war die einhellige Meinung.
Der Haushalt für 2015 ist insbesondere nach „Vattenfall“ und den immensen Kosten für eine menschenwürdige Unterbringung der Migranten und deren Integration nur noch Makulatur, dank auch weiter anwachsender unkontrollierter Masseneinwanderung.
Und 2016 kommt erst noch….
K.Groß
1. stellv. KV AfD Cottbus