Marathon-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Cottbus
Nach der konstituierenden Sitzung vom Juni begann am 24.9.2014 für die 3 Fraktionäre der AfD Cottbus der parlamentarische Alltag.
Das zu bewältigende Pensum war schon eine Herausforderung, denn bedingt durch die vielen Wahlgänge zur Wahl des Jugendhilfeausschusses, des Behindertenbeirates und des Seniorenbeirates wurde die Sitzung zu einer Geduldsprobe.
Die eigentlich spannende Debatte zur Aufhebung der Satzung zum 2. BA des Blechen-Einkaufscenters sollte nach Meinung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Herrn Drogla, erst gar nicht geführt werden.
Die Fraktionsvorsitzenden der AfD Marianne Spring hakte nach, stellte im Namen der Fraktion den Antrag auf 2. Lesung und sprach die finanziellen Risiken an, die im Falle einer Klage auf Schadensersatz auf die Stadt zukommen könnten.
Die Fraktion der AfD stimmte geschlossen gegen den Antrag zur Aufhebung der Satzung. Wir können die Eile der übrigen Fraktionen (mit Ausnahme der AUB, die ebenfalls eine 2.Lesung beantragte) nicht nachvollziehen.
Im letzten Teil der öffentlichen Sitzung wurden Anträge aus den Fraktionen behandelt. Es stellt sich schnell heraus, dass im Wahlkampf wieder ungedeckte Schecks verteilt wurden. Alle Anträge mit finanziellen Auswirkungen wurden in den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen.
Die Fraktion der AfD kann diese Diskussionen ganz gelassen betrachten, denn wir haben keine Wahlversprechen gemacht, die nicht finanzierbar sind. Das unterscheidet uns auch von den etablierten Parteien – wir sind anders – eine echte Alternative.
Marianne Spring
Fraktionsvorsitzende der AfD Cottbus