Die Stadtverordnetenversammlung war geprägt durch Berichterstattungen des Intergrationsbeauftragten, Herrn Schurmann und der Berichterstattung der Kinder- und Jugendbeauftragten, Frau Materna.
Frau Materna begeisterte mit ihrem Vortrag, denn jeder Zuhörer/jede Zuhörerin spürte hier ist das Ehrenamt in sehr guten Händen und wird voller Verantwortung und Leidenschaft ausgeführt. Im Bericht der Oberbürgermeisters, Holger Kelch, nahm die Stellungnahme zur Kreisfreiheit einen breiten Raum ein. Der Cottbuser OB und die Mehrzahl der Stadtverordneten sind nicht gewillt die Kreisfreiheit kampflos aufzugeben, denn wir haben gute Argumente und werden diese nutzen.
Der fraktionslose Stadtverordnete, Herr Maresch, hat sich an die Kommunalaufsicht gewandt und kritisierte die ungenügende Mitwirkung der Stadtverordneten im Auswahlverfahren für die Neubesetzung der Rathausspitze (Wahl des Bürgermeisters/Bürgermeisterin und Wahl des Beigeordneten für Finanzen und Verwaltungsmanagment). Aus Sicherheitsgründen und um eine Hängepartie auszuschließen hat der OB Kelch die Wahl vom April aufheben lassen und eine Neuwahl anberaumt.
Von 40 abgegebenen Stimmen entfielen 39 Ja-Stimmen auf Frau Tzschoppe und somit ist sie als Bürgermeisterin bestätigt, auf Herr Niggemann entfielen von 40 abgegebenen Stimmen 34 Ja-Stimmen, somit ist die Wahl des Beigeordneten für Finanzen und Verwaltungsmanagment jetzt gültig.
Die Abstimmung zur Kaimauer (Vorzugsvariante) wurde in die 2.Lesung verwiesen – zwischenzeitlich wurden die Fraktionen aufgefordert sich noch einmal zu positionieren.
Der Antrag unserer Fraktion Nummer 010/15 Einberufung eines zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung der Vorgänge zum Thema Abwasserfinanzierung in Cottbus wurde mit den Stimmen der Fraktionen -Die Linke, SPD, Grüne und AUB bei Enthaltung der Fraktion CDU abgelehnt. Wir werden als Fraktion AfD im Interesse der vielen Bürger und Firmen alle rechtliche Mittel ausschöpfen und weiterhin für eine faire und gerechte Lösung bei der Finanzierung des Abwasser in Cottbus einsetzen.
Im nichtöffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung gab es die Berichterstattung der LWG durch den kaufm. Geschäftsführer, Herrn Beer, und die Berichterstattung CMT, durch den Geschäftsführer, Herrn Koch.
Marianne Spring
Fraktionsvorsitzende der AfD Cottbus