Zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung gedachten die Stadtverordneten dem verstorbenen Präsidenten der BTU Cottbus Prof.Dr. rer.nat. Ernst Sigmund mit einer Schweigeminute. Wir sind ihm zu großem Dank verpflichtet, denn in seiner Amtszeit von 1996 bis 2006 war er das Aushängeschild der BTU.
Die Stadtverordnetenversammlung Februar war geprägt von der „Aktuellen Stunde“ zum Thema Cottbuser Ostsee. Für die antragstellende Fraktion CDU sprach Dr. Bialas die einleitenden Worte und er wies noch einmal auf die große Bedeutung dieser Infrastrukturmaßnahme für unsere Region hin, denn andere Großprojekte sind nicht erkennbar in der Pipeline.
Fundierte technische Kenntnisse und lieferten Herr Thiem (zuständig für Braunkohlen- und Sanierungsbergbau) und Herr Dr. Fischer, Projektleiter im Planfeststellungsverfahren bei Vattenfall.
Noch nicht ganz zweifelsfrei geklärt ist, ob der Cottbuser Ostsee künftig eine rein touristische Nutzung erfährt oder auch als Speicherbecken genutzt wird. Ab 2019 fließen jedoch vor allem aus der Spree (ca 80 Prozent) 280 Millionen Kubikmeter Wasser in das Tagebaurestloch.
Optimistisch gestimmt ist die Beigeordnete für Bau, Frau Tzschoppe, sie – ich zitiere „wir verspüren Seewind“. Diesen Optimismus werden die Cottbuser Verwaltung und die Stadtverordneten auch benötigen, denn trotz abgespeckter Variante in den Masterplänen ist das Land Brandenburg bisher nicht bereit dieses Großprojekt zu fördern.
Hier sind alle Fraktionen im Landtag gefordert eine aktive Rolle einzunehmen und dieses wichtige Infrastrukturprojekt mit der entsprechenden Förderung aus den Töpfen der Landesregierung zu begleiten. Wir ahnen jedoch, das wird kein leichter Weg, aber wir werden aktivierend als Stadtverordnete immer wieder eingreifen.
Beschlossen wurde noch die Taxiordnung, die Neufassung Gesellschaftervertrag für die Stadtwerke Cottbus wurde in eine zweite Lesung verwiesen.
Marianne Spring
Fraktionsvorsitzende der AfD Cottbus