Bericht Hauptausschuss
In der ersten Sitzung der neuen Legislatur
wurde Georg Simonek (stellv. Fraktionsvorsitzender AfD)
zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Hauptausschusses gewählt.
Das Wahlergebnis: 8 Ja 4 Nein 1 Enthaltung
Weiterer Festlegungen:
- der Sitzungsplan wurde bestätig
- die Verwaltung wird beautragt die Struktur der
Ausschüsse wie folgt zu überarbeiten
Hauptausschuss und Petitionen
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Ausschuss für Recht, Sicherheit und Ordnung
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschuss für Bau und Verkehr
Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und
Strukturwandel
Ausschuss für Soziales, Gesundheit
Ausschuss für Bildung, Schule, Sport, Kultur,
sorbisch/wendische Angelenheiten
Weiterhin wurde ein Prüfantrag an die Verwaltung erteilt,
ob die Werksausschüsse weiterhin Bestand haben sollen oder
alle Belange der Eigenbetriebe der Stadt im künftigen
Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandel
beraten werden sollen.
Marianne Spring-Räumschüssel
Fraktionsvorsitzende AfD Cottbus