Cottbus, 12.09.2022

Anfrage der AfD Cottbus zur Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2022

Thema: Gestiegene Rohstoff- und Energiepreise

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kelch,

Aufgrund der deutlich gestiegenen Rohstoff- und Energiepreise werden zunehmend bestimmt chemikalische Grundstoffe knapp.

So musste z. B. kürzlich das SKW Werk Piesteritz bei Wittenberg seine Produktion einstellen (Ammoniakprodukte wie z. B. Düngemittel oder Adblue).

Das Fehlen von Grund- und Fällstoffen, z. B., Eisen- und Aluminiumsalzen führt insbesondere in Kläranlagen bundesweit zum Mangel zur Reinigung des Abwassers.

In diesem Zusammenhang ergeben sich folgende Fragen:

  1. Inwieweit ist der Mangel an bestimmten Chemikalien in der Stadt Cottbus bereits in folgenden Sparten spürbar?
  • Abwasseraufbereitung im Bereich der LWG (Fällstoffe)
  • möglicherweise Düngemitteleinsatz im Bereich der städtischen Grünflächen
  • Reinigungs- und Desinfektionsmittel im Aufgabenbereich der Stadt
  • Mangel an Adblue im Bereich von städtischen Unternehmen

 

  1. Liegen der Stadt Cottbus bereits konkrete Informationen darüber vor, dass von Seiten des Bundes bzw. des Landes Brandenburg eine Anhebung der Grenzwerte von Phosphaten und Nitraten für in Flüsse eingeleitetes, gereinigtes Abwasser geplant ist?

(Lt. Anfrage des Magazins „Der Spiegel“ haben die Umweltministerien von Schleswig-Holstein, Niedersachen und Mecklenburg Vorpommern bereits eine entsprechende Erlaubnis, erhöhte Grenzwerte anzusetzen, erteilt).

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Georg Simonek

Fraktionsvorsitzender AfD Cottbus