Nach unserem großartigen Ergebnis bei der Kommunalwahl im Mai 2014 (aus dem Stand 7,2% ) zogen wir mit 3 Stadtverordneten in die Stadtverordnetenversammlung ein und bildeten eine Fraktion bestehend aus Georg Simonek, Jens Bosse und Marianne Spring. Komplettiert wird die Fraktion durch die sachkundigen Einwohner Klaus Groß, Matthias-Schulze-Marmeling, Daniel Münschke, Lars Bosse, Josef Kauczor, H-Joachim Urban, Dietmar Micklich, RA Blattmann, Peggy Hähnel und Frau Rückmann.
Wir können nach einem Jahr erfolgreicher Arbeit über unsere Aktivitäten voller Stolz berichten.
Den Auftakt machten wir im November 2014 mit einer vielbeachteten „Aktuellen Stunde“ zum Dauerbrennerthema Alt-()Neuanschließer. Als Redner konnten wir Herrn Knopke, Bürgerinitiative Altanschließer, Herrn Rechtsanwalt Mittag, Cottbus und den Oberbürgermeister Herrn Kelch gewinnen.
Unsere zahlreichen Anträge und Anfragen zeigen – wir setzen konsequent unser Wahlprogramm um.
Im Mittelpunkt standen Anträge und Anfragen um das Streitthema „Alt-(Neu)Anschließer und wir werden nach der Sommerpause weitere Anträge und Anfragen dazu einbringen mit dem Ziel, doch noch eine befriedigende Lösung für die zahlreich betroffenen Bürger und Firmen zu erreichen.
Mit unserem Antrag für einen verbesserten Schallschutz im Süden von Cottbus (Schutz vor Autobahnlärm) haben wir bewirkt, das die Verwaltung noch einmal offensiv das Thema angeht und die Landesbehörde bittet hier im Interesse der Anwohner tätig zu werden.
Ins Wespennetz haben wir mit unseren Antrag 011/15 „Präzisierung integrierter Verkehrsentwicklungsplan 2020″“ gestochen. Es geht in unserem Antrag darum, die Versäumnisse beim ruhenden Verkehr in prekären Parkplatzsituationen endlich einmal anzupacken, dazu gehören die Bereiche „Spremberger Vorstand“ mit dem Schwerpunkt Leipziger Str. und die Situation rund um den Hauptbahnhof, da der gebaute Ersatzparkplatz für den Wegwall des Parkplatzes vor dem Haupteingang jetzt schon ausgelastet ist und ein Parkchaos für die Pendler droht.
Der Höhepunkt unserer Aktivitäten in der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2015 wird die “Aktuelle Stunde“ am 30.9.2015 sein. „Wirtschaftsförderung in Cottbus: gut gedacht – schlecht gemacht“ zu dieser Thematik wird die Fraktionsvorsitzende Marianne Spring das Einführungsreferat halten, als Redner haben wir eingeladen: das Mitglied des Landtages der AfD-Fraktion Frau Christina Schade, Herrn Frank Pätzel, Geschäftsführer der EGC und den Oberbürgermeister Holger Kelch. Das die mangelnden Ergebnisse in der Ansiedlungspolitik dringend in den Focus der Stadtverordnetenversammlung gelangen müssne, haben wir in unserem Wahlprogramm versprochen.
Abschließend möchte ich im Namen der gesamten Afd-Fraktion betonen, das die Bürgerinnen und Bürger von Cottbus darauf vertrauen können, das wir eine sachorientierte Stadtpolitik weiter betreiben werden.
Das gute Wahlergebnis aus dem Jahr 2014 ist Verpflichtung und Ansporn für uns.
Marianne Spring
Fraktionsvorsitzende der AfD Cottbus