Der Bericht der Bürgermeisterin, Frau Tzschoppe,

war geprägt von der rbb-Diskussion vom 01.03.2018

„Cottbus unerhört“ und das Eche darauf.

Es wird nach einer geeigneten Dialogform gesucht,

die Stadtverwaltung wird nach dem Ende der Kur

unseres Oberbürgermeisters, Holger Kelch, geeignete

Vorschläge unterbreiten.

Die AfD-Fraktion ist dialogbereit.

Die Erklärung (auf Nachfrage der AfD-Fraktion) warum der

15-jährige Syrer nicht Cottbus verlassen muss (negative

Wohnsitzauflage) war unbefriedigend und schwammig.

Wir werden ein wachsames Auge auf diesen Vorgang haben.

 

Unser Antrag 004/18 – Erarbeitung einer Übersicht zum

Bauzustand von Kunst im öffentlichen Raum

(Kunst in Parks und auf Plätzen) wurde mehrheitlich angenommen.

Grüne und Linke konnten unserer Sachantrag nicht verhindern.

 

Die Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/die Grünen) zum

Sachstand des Disziplinarverfahren gegen einen Feuerwehrmann

wurde präzise durch Dr. Niggemann mit dem Hinweis auf das

laufende Verfahren beantwortet. Das geforderte „Parteilehrjahr“

(Demokratieschulung für die Mitarbeiter der Feuerwehr)

wird nicht installiert werden – statt „Rotlichtbestrahlung“

jetzt „Buntlichtbestrahlung“ – diesen ideologischen Weg

wird Cottbus nicht gehen und das ist auch gut so!

 

Marianne Spring-Räumschüssel

Fraktionsvorsitzende AfD Cottbus

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